SPD Kreuzberg

Nachhaltige Lösungen für den Görlitzer Park!

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Wir wollen Lösungen für den Görlitzer Park, keine weitere Verschiebung von gewalttätigen Auseinandersetzungen in unsere Kieze. Deshalb haben wir unseren Kreisvorstand zu diesem gemeinsamen Statement aufgefordert: Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sieht in einer nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks keine Lösung für die bestehenden Probleme. Schon heute konzentriert sich der illegale Drogenverkauf nicht auf die eigentliche Parkanlage, […]

SPD Kreuzberg

Berlin braucht einen Hotelentwicklungsplan – und zwar schnell!

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Berlin braucht einen Hotelentwicklungsplan – und zwar schnell! Deshalb fordern wir, dass die Senatsverwaltungen Wirtschaft & Stadtentwicklung noch in dieser Legislaturperiode einen solchen Plan entwickeln und vorlegen. Neue Hotelprojekte müssen in Berlin besser koordiniert und gesteuert werden. Wir finden, dass Kreuzberg weder neue Hotels noch neue Hostels braucht. Stattdessen brauchen wir mehr günstigen Wohn- und […]

Abteilungsleben

Xhain diskutiert Anträge

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Unsere Delegation bei der KDV Friedrichshain-Kreuzberg. Wir diskutieren heute mit unserer Familienministerien Franziska Giffey das „Gute-Kita-Gesetz“ und das „Starke-Familien-Gesetz“. Unser Antrag zur Schaffung eines Projekte-Hauses für soziale Träger wurde bereits angenommen.

Abteilungsleben

Wie funktioniert unser Ordnungsamt?

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Mit Andy Hehmke besprachen wir vergangenen Dienstag die lokalpolitischen Themen, die uns unter den Fingern brannten. Als Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport in Friedrichshain-Kreuzberg interessierte uns vor allem die Situation der Schulgebäude in unserer Abteilung, die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Bergmannkiez sowie die Vermüllung und Verschmutzung in Kreuzberg – und wieso Berlin es […]

Parteileben

Lest den Koalitionsvertrag!

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Liebe Genossinnen und Genossen, heute haben unsere Vertreterinnen und Vertreter die Verhandlungen für eine Große Koalition mit der Union abgeschlossen. In den nächsten Tagen solltet ihr eine Sonderausgabe des Vorwärts mit dem gedruckten Koalitionsvertrag per Post erhalten. Ihr könnt natürlich schon jetzt auf https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/ einen ersten Blick auf die Vereinbarungen werfen. Unser Generalsekretär Lars Klingbeil […]